Cottbus bekennt Farbe – Piratenpartei zeigt am 12. Mai 2012 in Cottbus orange!

CC-BY 2012 Cottbus Nazifrei
Für den 12. Mai 2012 plant die NPD Brandenburg erneut eine Demonstration in Cottbus – diese reiht sich in eine Folge von Aufmärschen im gesamten Land Brandenburg ein. Der Aufzug wird als Anti-EU-Kampagne getarnt, um völkisch-nationalistisches Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Die Veranstalter versuchen damit scheinbar einfache Antworten auf die Krisenerscheinungen der EU zu präsentieren. Ein breites Bündnis gesellschaftlicher Akteure will nicht zulassen, dass Rechtsextremisten ihre Ideologien in Cottbus verbreiten – sie werden daher mit bunten Protestaktionen ein deutliches Zeichen gegen Faschismus und Nationalismus in der Stadt setzen. Auch die Piratenpartei Brandenburg und der Regionalverband Südbrandenburg haben sich dem Bündnis angeschlossen und rufen zur Teilnahme am Aktionstag “GRENZENLOS LEBEN OHNE NAZIS” auf.

»Rechtsextremisten haben in Cottbus keinen Platz. Das werden die Cottbuserinnen und Cottbuser am 12. Mai zeigen. Die PIRATEN und alle anderen Demokraten sind dabei, wenn wir entschlossen und friedlich zeigen, dass Cottbus bunt und weltoffen ist und auch bleibt«, führt Matthias Ostrowski, erster Vorsitzender des Regionalverbandes Südbrandenburg, aus. »Wir rufen alle Cottbuserinnen und Cottbuser dazu auf, sich an den friedlichen Aktionen gegen Rechtsextremismus zu beteiligen. Cottbus bekennt Farbe und die Piratenpartei Brandenburg zeigt orange!« Am 12. Mai 2012 wird ab 09:00 Uhr ein multikulturelles Bürgerfrühstück stattfinden; im Anschluss findet ab etwa 10:30 Uhr die Demonstration “GRENZENLOS LEBEN OHNE NAZIS” statt. Treffpunkt ist für beide Veranstaltungen der Brunschwigpark.

»Die PIRATEN Brandenburg wenden sich entschieden gegen jede Form von Rechtsextremismus – alten und neuen Anhängern des Nationalsozialismus darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen«, führt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, aus. »Die Piratenpartei Brandenburg duldet keine rassistischen und neonazistischen Aktionen, die gegen die Demokratie und die Menschenwürde gerichtet sind.« Die Piratenpartei Brandenburg steht damit aktiv für die Satzung und das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland sowie Beschlüsse vergangener Bundesparteitage ein.

Citylauf Cottbus: Piratenpartei setzt sich bei Staffellauf gegen 23 weitere Mannschaften durch und erreicht Platz 1!

Laufstarke Mitglieder der Piratenpartei Brandenburg konnten beim 21. Cottbuser Citylauf am heutigen Samstag, den 5. Mai 2012, den ersten Platz belegen. Die Staffel der PIRATEN Brandenburg konnte den 7,7-Kilometer-Firmen-Cup-Staffellauf (1×1,3 Kilometer und 2×3,2 Kilometer), der durch den Puschkinpark und entlang der Spree verlief, in einer Gesamtzeit von 29:18,6 Minuten beenden. Damit erreichten die Läufer – die Cottbuser Rico Bogacz, Christian Schulz und Jörg Biesold – in der Gesamtwertung den ersten Platz vor dem “BTU-Laufteam” (29:59,9 Minuten) und vor der Mannschaft “Reha Vita Männer” (30:02,9 Minuten). Bereits im Vorjahr konnte die identische PIRATEN-Mannschaft den zweiten Platz belegen. Alle Ergebnisse des Firmen-Cup-Staffellaufs – an dem sich insgesamt 24 Mannschaften beteiligten – sind auf den Seiten des Leichtathletik Club Cottbus e.V. zu finden.

Infotreffen der Piratenpartei in Doberlug-Kirchhain

Am Donnerstag, den 12. April 2012, wird ab 18:30 Uhr das vierte Treffen der Piratenpartei im Landkreis Elbe-Elster, dieses Mal in Doberlug-Kirchhain stattfinden (Steins Bier- und Weinstuben, Hauptstraße 78, 03253 Doberlug-Kirchhain). Allen Interessierten aus der Region wird hier die Gelegenheit gegeben, das Programm und die Mitglieder der aufstrebenden Partei kennen zu lernen.

Seit den Wahlerfolgen in Berlin und dem Saarland, stehen wir als PIRATEN vermehrt in der Öffentlichkeit. Nun gibt es in Doberlug-Kirchhain wieder die Möglichkeit, sich direkt von Piraten über deren Programm und Arbeitsweise zu informieren zu lassen und mit zu diskutieren

führt Matthias Ostrowski, erster Vorsitzender der Piratenpartei Südbrandenburg, aus. Bei diesem Infotreffen werden Piraten aus der Region und dem ganzen Regionalverband Südbrandenburg – darunter auch einige Vorstandsmitglieder – anwesend sein. Matthias Ostrowski weiter:

Die PIRATEN setzen sich für die Stärkung der Grund- und Bürgerrechte sowie eine transparente Politik und eine stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger ein. Die Positionen in der Piratenpartei werden demokratisch von allen Mitgliedern der Partei bearbeitet – dies bedeutet, dass jedes Mitglied direkt Einfluss auf die Politik der PIRATEN nehmen kann.

Hintergrund zum Hochschulstreit: Drittmittel

Immer wieder wird gefordert, dass Hochschulen Drittmittel einwerben und sich daraus finanzieren sollen. Hier wollen wir kurz darstellen, was diese Drittmittel sind, woher sie kommen und welche Vor- und Nachteile diese für eine Hochschule haben.

Öffentlich geförderte Forschungsprojekte gehören zu den interessantesten Drittmitteln für eine Universität. Über die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) finanziert der Bund Forschung an deutschen Universitäten, da die Hochschulen ansonsten Ländersache sind. DFG-Projekte orientieren sich dabei eher in Richtung Grundlagenforschung, während BMBF-Projekte anwendungsorientierter ausgelegt sind. Ergänzend sind hier noch EU-finanzierte Projekte zu nennen. Für Lehrstühle ergibt sich hier die Möglichkeit, eine konkrete Idee für zwei bis drei Jahre gezielt voranzutreiben und sich auch international auf einem Forschungsgebiet gut zu positionieren. Nachteilig wäre hierbei höchstens zu nennen, dass so natürlich auch konkret auf die Forschungsschwerpunkte durch den Staat Einfluss genommen werden kann, sodass die “Freiheit der Forschung” der Universitäten nicht uneingeschränkt gegeben ist.

Forschungsprojekte mit großen Unternehmen, wie sie auch die BTU Cottbus betreibt, sind ebenfalls für eine Universität interessant. Diese Unternehmen haben oft eigene Forschungsabteilungen und berücksichtigen den Willen einer Universität, Forschungsergebnisse zu erlangen und zu veröffentlichen. Oft ergeben sich auch Kooperationen, die den Studierenden Kontakte in die Wirtschaft und Praktika ermöglichen. Nachteilig bei diesen Projekten sind Geheimhaltungsvereinbarungen, die den wissenschaftlichen Gewinn reduzieren.

Kleine und mittelständige Unternehmen haben üblicherweise kaum Mittel für Grundlagenforschung, sondern eher für Produktentwicklung. “Forschungs-”Aufträge für diese Unternehmen bestehen also meist aus reinem Wissenstransfer, wie ihn auch ein aus der Uni ausgegründetes Unternehmen oder ein Ingenieurbüro leisten könnte. Für eine Universität sind solche Projekte aus wissenschaftlicher Sicht häufig uninteressant, da hier keine Publikationen oder Promotionen entstehen. Vereinfacht betrachtet erhöhen diese Projekte lediglich die Drittmittelbilanz.

Darüber hinaus gibt es noch ein kleines Sammelsurium sonstiger Drittmittel. Momentan gehören dazu zum Beispiel Mittel aus dem Konjunkturpaket oder dem Hochschulpakt. Da dies alles Sonderfälle sind, verzichten wir an dieser Stelle auf eine genauere Betrachtung.

Drittmittel dürfen nicht für die Lehre eingesetzt werden, denn die Partner zahlen zweckgebunden für Forschungsprojekte. Höchstens Reste, die nach Projektende verbleiben, könnten frei verwendet werden, falls sie nicht – wie bei BMBF oder DFG üblich – zurückgezahlt werden müssen. Für die Absicherung der Lehre muss also das Land die Ausstattung liefern.

Eine ausreichende Grundausstattung der Lehrstühle ist eine Grundvoraussetzung für erfolgreiche Drittmitteleinwerbung. Solche Projekte wollen beantragt, verhandelt und durchgeführt werden. Forschern sollten langfristigere Arbeitsverhältnisse angeboten werden. Das Hochschulrahmengesetz sieht zwar grundsätzlich nur befristete Stellen vor, aber wenn gegenwärtig sogar Monats- und Wochenarbeitsverträge geschlossen werden, ist zum einen eine kontinuierliche Projektbegleitung nicht möglich und zum anderen lassen sich unter derart sozial unsicheren Verhältnissen keine guten Forschungsleistungen erbringen.

Hier ein paar konkrete Zahlen: Die BTU Cottbus hat 2011 rund 34 Mio € Drittmittel erwirtschaftet. Vom Land wurden der BTU Cottbus hingegen rund 48,7 Mio € [1] zugewiesen. Im Vergleich: Die Drittmittelquote als Verhältnis zur Grundzuweisung beträgt für die BTU Cottbus 70 Prozent. Die TU München und RWTH Aachen weisen eine ähnlich hohe Quote auf. Die TU Berlin sind immerhin noch mit 58 Prozent und die TU Braunschweig mit nur noch 35 Prozent dabei. [2]

Damit wirbt die BTU Cottbus ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend auch Drittmittel ein, ist aber durch das Mittelverteilungsmodell (MVM) gezwungen, eher den “schnellen” Euro mit Industriemitteln zu machen. Für die Antragstellungen bei der DFG verbleiben kaum Kapazitäten, was übrigens auch von der DFG kritisiert wird. Grund ist u.a., dass bei dem Anteil der leistungsbezogenen Mittelzuweisung des MVM rund 30 Prozent für eingeworbene Drittmittel zugewiesen werden.

Zusammenfassend sind öffentliche Forschungsprojekte und, abhängig vom konkreten Fall, Projekte mit großen Unternehmen für Universitäten interessant. Bei kleineren Drittmittelprojekten tritt die Universität in (z. T. subventionierte) Konkurrenz zu lokalen Dienstleistern, ohne einen wissenschaftlichen Mehrwert zu erwirtschaften. Für die Lehre ist die Drittmittelquote einer Uni bedeutungslos und bei der Forschung muss man genau hinschauen, ob sich Drittmittel wissenschaftlich “auszahlen”.

[1] Land Brandenburg, Haushaltsplan 2011, Band VII, Beilage 06, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur.
( http://www.mdf.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Einzelplan_06a.pdf )
[2] Eigene Berechnungen, basierend auf jüngsten von den jeweiligen Unis publizierten Daten, zum Beispiel http://www.tu-berlin.de/index.php?id=871, https://www.tu-braunschweig.de/presse/veroeffentlichungen/kurzportrait/zahlen. Die verglichenen TUs gehören zu den sogenannten “TU9″, also den neun größten Technischen Universtitäten Deutschlands.

Arbeitstreffen heute 02.04.2012

Ahoi Piraten,

Aufgrund der großen Nachfrage bitte ich euch heute zu beachten, dass wir uns heute 19 Uhr in der Brasserie treffen:

Direkt in dem Mensa Gebäude der BTU.
Friedlieb-Runge-Straße 1
03046 Cottbus

Als Thema steht unter anderem die geplante Hochschulreform in Brandenburg und speziell die Schließung der BTU/HSL an.

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